Ortsparteitag am 3. Februar 2022
Am 03. Februar fand unser Ortsparteitag im Bürgerhaus Hausberge statt. Nachdem dieser 2021 coronabedingt ausgefallen war, konnte dieser nunmehr unter den aktuellen Bedingungen stattfinden.
Unser kommissarischer 1. Vorsitzender Rolf Tebbe konnte neben 17 Mitgliedern auch unseren Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzeden Frank Schäffler sowie unsere Landtagsabgeordnete Daniela Beihl begrüßen. Zudem stellt sich Celine Joswig als neue Geschäftsführerin des Kreisverbandes vor.
Für die langjährige Treue zur FDP wurden geehrt:
40 Jahre Mitgliedschaft: Birgit Gärtner und Sven Daniel
25 Jahre Mitgliedschaft: Susanne Engelking, Torsten Matz und Dieter Tebbe
Rolf Tebbe richtete sodann seinen besonderen Dank an den ehemaligen ersten Vorsitzenden Martin Bierwirth der sich über viele Jahre im Stadtverband engagiert hat. Nicht nur viele Themen hat er dabei begleitet sondern auch unseren Auftritt im Internet und in den sozialen Medien entwickelt.
Rolf Tebbe berichtete dann über die Arbeit der letzten beiden Jahre. Erfreulich ist aus seiner Sicht, dass wir bei allen Wahlen der letzten beiden Jahre gute bis sehr gute Ergebnisse erzielen konnten. In Bund, Land, Kreis und insbesondere in der Stadt Porta Westfalica sind wir prominent vertreten. Leider konnte der Stadtverband nicht immer wie gewünscht aktiv sein. Eine gemeinsame Radtour mit dem MdB Frank Schäffler konnte jedoch vor der Bundestagswahl stattfinden. Ebenso fand im November ein Stammtisch statt. Dieses Treffen soll in der Zukunft regelmäßiger stattfinden und allen Mitgliedern die Möglichkeit zum Austausch bieten. Da wir in den letzten beiden Jahren 20 neue Mitglieder gewinnen konnten, halten wir dies für eine Möglichkeit auch mit diesen ins Gespräch zu kommen.
Die Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker berichtete dann über die Arbeit der Fraktion seit der Kommunalwahl 2020. Mit einem guten Wahlergebnis konnten wir wieder mit drei Mandaten in den Rat einziehen. Unterstützt durch unsere sachkundigen Bürger können wir alle Gremien besetzen und dort fachkundig arbeiten. Auch der Rücktritt der Bürgermeisterin wurde angesprochen. Sicherlich kam der Rücktritt überraschend und hat mehr als einen Grund. Nunmehr gilt es auf möglichst breiter politischer Basis einen neuen Kandidaten für die Wahl am 15. Mai zu finden.
Nach dem Kassenbericht des Schatzmeisters Oliver Liedtke und dem Bericht der Kassenprüfer wurde der Vorstand einstimmig entlastet.
Gerade in der aktuellen Situation erfolgte eine umfangreiche Aussprache.
Sowohl Frank Schäffler als auch Daniela Beihl berichteten dann umfangreich zu aktuellen Themen.
Neben dem Thema Corona ging Frank Schäffler insbesondere auf das Thema „Neubau Bahnstrecke“ ein. Er sicherte zu, sich weiter für den Ausbau der bestehende Bahnstrecke von Bielefeld nach Hannover einzusetzen. Ein Neubau der Bahnstrecke komme für ihn nicht in Frage. Die Kosten stünden nicht in einem vernünftigen Verhältnis zum möglichen Zeitgewinn. Darüber hinaus würde eine Realisierung viel zu lange dauern und das selbstgesteckte Ziel der Ampel-Koalition, den Personenverkehr im Fernverkehr bis 2030 zu verdoppeln, verfehlen. „Realistische Ziele sind hier notwendig“, so der Bundestagsabgeordnete. Schäffler sprach sich dafür aus, die 2G-Regelung etwa in der Gastronomie und im Einzelhandel zu beenden. „Die Infiziertenzahlen steigen zwar aktuell immer noch an, doch die Intensivbettenbelegung geht überall zurück. Auch die Entwicklung im Ausland kann uns optimistisch stimmen“, so Schäffler.
Auch für Daniela Beihl ist Corona weiterhin das bestimmende Thema: „Die aktuelle pandemische Lage stellt uns jeden Tag vor neue Herausforderungen. Wir Freien Demokraten mahnen trotzdem zu einem besonnenen Umgang mit der Pandemie. Freiheitseinschränkende Maßnahmen müssen immer wieder auf ihre Verhältnismäßigkeit hin überprüft werden. Dazu gehört für uns die 2G-Regel im Einzelhandel genauso wie die Testpflicht für Geimpfte und Genesene in der Gastronomie oder die Beschränkungen im Sport! All das ist aus unserer Sicht nicht mehr begründbar und muss überprüft werden.“
Dieses und andere Themen sind auf Länderebene von größter Bedeutung. Gerade mit Blick auf die Landtagswahl gilt es daher unsere liberalen Positionen selbstbewusst darzulegen.
Für ihre Kandidatur konnten wir Daniela Beihl unsere volle Unterstützung zusagen.
Auch diese Berichte wurden intensiv diskutiert.
Die Wahlen ergaben folgendes Ergebnis:
- Vorsitzender: Rolf Tebbe
- Stellv. Vorsitzender: Laurent Gauthier
- Stellv. Vorsitzender: Ralf Zuther
Schatzmeister: Oliver Liedtke
Schriftführerin: Sarah Hohmeier-Bierwirth
stellv. Schriftführer: Torsten Meier
Beisitzer: Susanne Engelking, Marita Scholle-Branahl, Dirk Neitmann,
Wilhelm Pottkamp, Klaus-Dieter Hinz, Michael Reinhardt, Marc Kornhardt
