Im Rahmen der diesjährigen Haushaltklausur, die coronabedingt mehrfach verschoben wurde, konnte die FDP-Fraktion erfreulicherweise vom Kämmerer der Stadt, Michael Korsen, auch für 2021 eine positive Prognose zur Kenntnis nehmen. Zurecht mahnte der Kämmerer aber an, dass dieses Ergebnis kein Grund zur...
Sehr geehrte Frau Dr. Gerlach,sehr geehrte Frau Luthe, wie wir am Wochenende vernehmen mussten, gibt es derzeit an einigen unserer Schulen Probleme, den Distanz-Unterricht vernünftig und digital auf den Weg zu bringen. Ein Problem ist, dass die im Dezember für die...
Antrag der FDP-Fraktion zum Rat am 14.12.2020 Die FDP-Fraktion beantragt: Der Rat möge beschließen, dass auf der städtischen Homepage und wenn möglich auch über Soziale Medien eine Bitte/ Aufruf an die Portaner*innen erfolgt, dass auf freiwilliger Basis auf das diesjährige Silvester-Feuerwerk...
Antrag der FDP -Fraktion zum Rat am 9.11.2020 Änderung der Sitzungsvorlagen Die FDP-Fraktion beantragt für die neue Ratsperiode die Sitzungsvorlagen transparenter, kürzer, verständlicher und übersichtlicher zu gestalten. Das beinhaltet sowohl die sprachliche, wie auch die grafische Darstellung Begründung: Das Format der...
Unser Antrag zur Renovierung des Schlageter-Denkmals im Wortlaut: Antrag der FDP-Fraktion zum HFA am 2.9.2020 Renovierung und Sanierung des Schlageter-Denkmals Die FDP-Fraktion beantragt eine Renovierung und Sanierung des Schlageter-Denkmals unter Beantragung von Fördergeldern der NRW-Stiftung und des Landes mit beratender Beteiligung...
Antrag der FDP-Fraktion zum APU am 31.8.2020 Hier: Pflege der Streuobstwiesen im Bereich des Weserauentunnels die FDP beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, mit Straßen NRW unverzüglich Kontakt aufzunehmen, um die Pflege der Flächen und der Obstbaumwiesen rund um den Weserauentunnel durchzuführen...
Die NRW-Koalition aus CDU und FDP hat mit einem Beschluss im heutigen Plenum die Landesregierung aufgefordert, ein Soforthilfeprogramm für unsere gemeinnützigen Brauchtums- und Heimatvereine aufzulegen. Davon können auch die Vereine in Minden-Lübbecke profitieren. „Das bürgerschaftliche Engagement, unsere Vereine und unser Brauchtum sind ein wichtiger...
Antrag der FDP-Fraktion zur Ratssitzung am 25.11.2019 Verkehrssicherheit/Schulwegsicherung im Kreuzungsbereich Kirchsiek/Eisberger Straße L 780/Frettholzweg K 23/Veltheimer Straße L 865 FDP-Antrag vom 15. Mai 2015 und Juni 2017 Sehr geehrter Herr Hedtmann, die FDP-Fraktion beantragt wiederholt, die Stadtverwaltung zu beauftragen, Gespräche...
Antrag der FDP-Fraktion zum Rat am 8.7.2019 Klimaschutz mit Augenmaß und Vernunft durch Bürgerbeteiligung Sehr geehrter Herr Hedtmann, Die FDP – Fraktion beantragt eine Bürgerversammlung/ Mitmacharena zum Thema „Klimaschutz- was können wir in Porta Westfalica dafür tun“ In dieser...