Kategorie: Anträge

FDP Fraktion diskutiert den Haushalt 2021

Im Rahmen der diesjährigen Haushaltklausur, die coronabedingt mehrfach verschoben wurde, konnte die FDP-Fraktion erfreulicherweise vom Kämmerer der Stadt, Michael Korsen, auch für 2021 eine positive Prognose zur Kenntnis nehmen. Zurecht mahnte der Kämmerer aber an, dass dieses Ergebnis kein Grund zur...

Antrag der FDP-Fraktion: “Freiwilliger Verzicht auf das diesjährige Silvester-Feuerwerk”

Antrag der FDP-Fraktion zum Rat am 14.12.2020 Die FDP-Fraktion beantragt: Der Rat möge beschließen, dass auf der städtischen Homepage und wenn möglich auch über Soziale Medien eine Bitte/ Aufruf an die Portaner*innen erfolgt, dass auf freiwilliger Basis auf das diesjährige Silvester-Feuerwerk...

Stärkung des Ehrenamts in Minden-Lübbecke: Land plant Soforthilfeprogramm für Brauchtums- und Heimatvereine

  Die NRW-Koalition aus CDU und FDP hat mit einem Beschluss im heutigen Plenum die Landesregierung aufgefordert, ein Soforthilfeprogramm für unsere gemeinnützigen Brauchtums- und Heimatvereine aufzulegen. Davon können auch die Vereine in Minden-Lübbecke profitieren. „Das bürgerschaftliche Engagement, unsere Vereine und unser Brauchtum sind ein wichtiger...

FDP beantragt erneut Schulwegsicherung im Bereich Kirchsiek/Eisberger Straße L 780/Frettholzweg K 23/Veltheimer Straße L 865

Antrag der FDP-Fraktion zur Ratssitzung am 25.11.2019 Verkehrssicherheit/Schulwegsicherung im Kreuzungsbereich Kirchsiek/Eisberger Straße L 780/Frettholzweg K 23/Veltheimer Straße L 865 FDP-Antrag vom 15. Mai 2015 und Juni 2017   Sehr geehrter Herr Hedtmann, die FDP-Fraktion beantragt wiederholt,  die Stadtverwaltung zu beauftragen, Gespräche...