Kategorie: Anträge

Antrag Bauausschuss, Verkehrssicherung in Barkhausen

Barkhausen Die Situation für Fahrradfahrer  ist in Barkhausen nicht optimal  Die FDP Fraktion fordert daher im ersten Schritt die zeitnahe Herstellung einer eindeutigen und durchgehenden Markierung der Fahrradangebotstreifen  entlang der Portastraße, sowie den Rückbau der in der Vergangenheit genutzten kombinierten Geh- und...

Antrag Bildungsausschuss: Sachstand Schulsanierungen

Die geänderte Zuständigkeitsordnung führt dazu, dass künftig die Planung undGestaltung der schulischen Baumaßnahmen ausschließlich dem Bauausschuss obliegt 🏗️ Den Mitgliedern des Bildungsausschusses soll aber dennoch weiterhin regelmäßigmit dem etablierten Werkzeug der Informationsvorlage „Sachstand Schulsanierungen“ein aktueller Überblick über die Baumaßnahmen gegeben werden...

Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion zur Veltheimer Verkehrssicherung

Antrag der Fraktionen von CDU🖤, SPD❤️ und FDP 💛 Porta Westfalica 📢 Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung (ASE) am Dienstag, den 09. September ab 17 Uhr im Rathaus, stellen die Fraktionen einen weiteren Antrag zu Verkehrssicherungsmaßnahmen 🛣️🚶 Diesmal steht...

Ergänzung der Friedhofssatzung, Vorzeitige Rückgabe ermöglichen

Antrag der FDP-Fraktion zum Bauausschuss am 12.06.2025  Die FDP-Fraktion beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, die Friedhofssatzung hinsichtlich der Rückgabe des Nutzungsrechtes von Gräbern vor Ablauf der Ruhefrist zu ergänzen.  Die Friedhofssatzung der Stadt Porta Westfalica sieht derzeit keine Regelung zur vorzeitigen Rückgabe von belegten Grabstellen vor:...

Förderrichtlinie ärztliche Versorgung für Porta

Antrag der FDP-Fraktion zum Ausschuss für Stadtentwicklung (ASE) am 3.6.2025  Die FDP-Fraktion beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, den Entwurf einer Förderrichtlinie zur Sicherstellung der allgemeinärztlichen Versorgung zu erarbeiten  Die ärztliche Versorgung auf dem Gebiet der Stadt Porta Westfalica ist lt. aktuellen...