MT Berichterstattung: Kleinenbremer Dorfmarkt auf Rekordkurs

Danke an unser Bezirksausschussmitglied Sarah Hohmeier-Bierwirth für das tolle ehrenamtliche Engagement und den tollen Einsatz im Rahmen der Dorfgemeinschaft Kleinenbremen. Eine tolle Gemeinschaftsleistung vom Heimatverein Kleinenbremen und allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern!

Lesen Sie zum Thema auch einen im Mindener-Tageblatt hierzu erschienenen Artikel vom 18.09.2018 (Klick aufs Foto um Artikel zu vergrößern):



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Am Wochenende ebenfalls vor Ort und begeistert unsere Ratsmitglieder Cornelia Müller-Dieker und Susanne Engelking:

Dorfmarkt Kleinenbremen: Cornelia Müller-Dieker und Martin Bierwirth im Dialog mit der Initiative Schulerhalt Porta

 

FDP Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker und FDP Stadtverbandsvorsitzender Martin Bierwirth informieren sich bei der Initiative Schulerhalt Porta vor Ort auf dem gut besuchten Dorfmarkt in Kleinenbremen.

Die FDP Porta Westfalica wirbt weiterhin für einen transparenten Dialog aller Beteiligten unter Mitnahme aller Bürgerinnen und Bürger.

Es ist aus Sicht der FDP allerdings auch das legitime Recht der Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. Wenn man Bürgerinnen und Bürger nämlich nicht mitnimmt, muss man sich aus Sicht der rot-grünen Mehrheitsfraktion nicht wundern, dass sich die Bürger wehren.

FDP Bezirksausschussmitglied erneut federführend bei Dorfmarktorganisation in Kleinenbremen

Unser FDP Bezirksausschussmitglied Sarah Hohmeier-Bierwirth zeichnet sich jedes Jahr erneut durch ehrenamtliches Engagement im Ortsteil Kleinenbremen aus. Auch in diesem Jahr organisiert sie wieder federführend den Dorfmarkt 2018 in Kleinenbremen.

Lesen Sie zum Thema auch einen im Mindener-Tageblatt hierzu erschienenen Artikel vom 15.09.2018 (Klick aufs Foto um Artikel zu vergrößern):

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MT Berichterstattung: „Brechstange“ -Kritik an rot -grüner Schulpolitik

Lesen Sie zum Thema auch einen im Mindener-Tageblatt hierzu erschienenen Artikel vom 15.09.2018 (Klick aufs Foto um Artikel zu vergrößern):

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Mangelndes Demokratieverständnis – CDU und FDP verwundert über Äußerungen des SPD Stadtverbandes zum Bürgerbegehren

 

Erstaunt zeigen sich die Vorsitzenden der Faktionen von CDU und FDP Kurt Baberske und Cornelia Müller-Dieker über die Äußerungen des SPD Stadtverbandes ( das MT berichtete). Wenn Bürger ihr legitimes Recht ausüben, weil sie mit einer Entscheidung der Mehrheitsfraktionen nicht einverstanden sind, ist aus Sicht der beiden Fraktionen die Einleitung eines Bürgerbegehrens absolut nachvollziehbar.

 

 

Dieses vorschnell  als  das „Verfestigen von Privilegien einzelner Ortsteile“ zu bezeichnen,  ist schlechter demokratischer Stil.

Wenn über einen Zeitraum von zwei Jahren Politik mit der Brechstange gemacht wird –so wie von Rot-Grün praktiziert – ohne die immer hoch gepriesene Bürgerbeteiligung zu berücksichtigen, müssen sich diese Fraktionen nicht über die Gegenwehr der Bürger mit demokratisch legitimen Mitteln wundern.

Wenn man, wie von schwarz-gelb immer wieder vorgeschlagen, so FDP-Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker, ein Grundschulprojekt nach dem anderen auf den Weg gebracht hätte, dieses handwerklich und monetär vernünftig  abgewickelt hätte, wäre es immer wieder möglich gewesen genau zu schauen, wie sich  Schülerzahlen und die Kosten entwickeln. Darauf hätte man zeitgenau und aktuell reagieren können. So ist die von Rot-Grün aufgestellte Finanz- und Zeitplanung schon jetzt Makulatur, so CDU Fraktionschef Kurt Baberske, wie man an den Kostensteigerungen der Baumaßnahmen an der Barkhauser und Holzhauser Grundschule sieht. Auch die Entwicklung der Schülerzahlen lässt sich nur auf einen Zeitraum von 5 Jahren voraussagen.  Dass diese sich gegenüber  der Prognose in der Vergangenheit  deutlich positiver darstellt,  zeigt die Entwicklung im Bereich der Portaner Kindertagesstätten. Wo vor einigen Jahren noch an die Schließung von Einrichtungen gedacht wurde, sind heute zusätzliche Neubauplanungen in der Diskussion ergänzt Müller-Dieker.

Zur Ehrlichkeit gehört auch dazu, dass Rot-Grün ständig davon spricht, die Schulstandorte für 50 Jahre fit zu machen so  Baberske.

Wie will man den Standort Kleinenbremen erhalten, ohne dafür auch nur einen einzigen Euro in die Kostenkalkulation einzubeziehen. Dieses ist aus Sicht von CDU und FDP  Augenwischerei .

Im Übrigen weiß jeder, dass ein Altgebäude, auch wenn es noch so sehr renoviert und saniert wird , nach einigen Jahren wieder neue Gelder für die Instandhaltung benötigt, deshalb ist der benannte Zeitraum von 50 Jahren illusorisch.

Rot-Grün hat den Bürgern der Stadt  Porta Westfalica  mit der mangelhaften Kommunikationsstrategie einen Bärendienst erwiesen und bewusst eine Spaltung der Gesellschaft in Kauf genommen. Die Mehrheitsfraktionen wären gut beraten, so Baberske und Müller-Dieker in der jetzt verfahrenen Situation einen Schritt auf die Unterzeichner des Bürgerbegehrens zuzugehen.

 

 

Gute Nachrichten für die Stadt Porta Westfalica – schwarz/gelbe Landesregierung stellt voraussichtlich Sonderzuwendung zur Verfügung

Das Land NRW wird im Jahr 2019 für seine 396 Städte und Gemeinden voraussichtlich eine neue Sonderzuwendung bereitstellen.

Es handelt sich um eine erstmalige Aufwands- und Unterhaltungspauschale.

Besonders berücksichtigt werden bei der Berechnung der Mittelverteilung aus dieser neuen Zuwendung jene Kommunen, die über eine überproportional große Gesamtfläche verfügen.

Dazu zählt auch das 105 Quadratkilometer große Porta Westfalica.

Wir freuen uns sehr über 305.000 € im kommenden Haushaltsjahr, die die schwarz- gelbe Landesregierung zur Verfügung stellt, so  FDP – Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker.

Die Gemeindefinanzierung muss zwar das Gesetzgebungsverfahren noch durchlaufen, aber aus gut informierten Kreisen, ist zu vernehmen, dass diese Gelder fest eingeplant werden können. Bei der Entwicklung der Pauschalen wird erstmal anerkannt, dass alle Kommunen in NRW erhebliche Aufwands- und Unterhaltungsaufwendungen zu tragen haben, die ab sofort durch eine Pauschale von insgesamt 120 Millionen Euro aufgefangen werden soll. Dieses kommt auch Porta Westfalica zugute, so Müller-Dieker.

 

Viele Straßen in Porta sind in einem maroden Zustand.

Aus Sicht von Rolf Tebbe, Sprecher der Liberalen im Bauausschuss, muss dieses Geld in die städtische Infrastruktur investiert werden, insbesondere die Sanierung des Straßen- und Wegenetzes muss vorangetrieben werden.

Sollten wie angedacht diese Mittel jährlich bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 fließen, so ständen ca. 1, 2Mio € in den nächsten Jahren für Porta  zusätzlich zur Verfügung.

 

Cornelia Müller-Dieker

Pressemitteilung zum Beschluss der Sonderratssitzung

Gemeinsame Presseerklärung von CDU und FDP-Fraktion

Die Fraktionen von CDU und FDP begrüßen die Einberufung einer Sonderratssitzung am 16.8.2018. (Das MT berichtete ) In dieser Sitzung wird es ausschließlich um das Thema Erschließung des Areals rund um die Wittekindsburg gehen. Einmütig haben beide Fraktionen den Antrag von Heinz Hauenschild zur Einberufung einer solchen Sitzung unterstützt.

Wie groß der Informations- und Diskussionsbedarf zu diesem Thema ist, so CDU Fraktionschef Kurt Baberske , zeigte sich am vergangenen Donnerstag in einer extra zu diesem Thema einberufenen Fraktionssitzung an der auch Bürgermeister Hedtmann, Technischer Beigeordneter Mohme die Fraktionssitze der FDP sowie Ratsmitglied Heinz Hauenschild (parteilos) teilnahmen.

Obwohl dieses Thema Politik und Verwaltung seit mehr als 2 Jahren beschäftigt, so sind in den letzten Tagen immer neue Informationen zu Tage getreten, die auch der Öffentlichkeit ausführlich und chronologisch vorgestellt werden müssen, so auch z.B. das am Freitag zugestellte Gerichtsurteil zur Öffnung der Schranke und dessen Auswirkung.

Aus diesem Grund, so FDP-Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker, ist ihrem Verständnis nach die von Rot-Grün favorisierte Pressekonferenz keine Option, da in der jetzige Situation nur absolute Transparenz, sowie das Reden miteinander und nicht übereinander die Basis für neues Vertrauen schafft, um endlich in einen konstruktiven Dialog zu treten, und eine für alle Seiten tragbare Lösung zur Erschließung des Wittekindsberges zu finden.

Wir gehen davon aus, so Müller Dieker und Baberske, dass die Debatte im Rat am kommenden Donnerstag mit Sachlichkeit und Fairness von allen Beteiligten geführt wird.

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Kurt Baberske, CDU Fraktionsvorsitzender

Cornelia Müller-Dieker, FDP Fraktionsvorsitzende

Sonderratssitzung zur Wittekindsburg kommt!

Die auch von der FDP unterstützte Sitzung bzgl. der Debatte zur Wittekindsburg findet in der geforderten Sonderratssitzung am 16.08. um 18 Uhr statt.

Aus Sicht der FDP muss in dieser Angelegenheit von der Verwaltung jetzt präzise aufgeklärt werden, – Wer, wann, wo , was – gewusst hat. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sollten in dieser Sitzung die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen, die dann von der Verwaltungsleitung beantwortet werden müssen.
Lesen Sie zum Thema auch einen im Mindener-Tageblatt hierzu erschienenen Artikel sowie Kommentar vom 11.08.2018 (Klick aufs Foto um Artikel zu vergrößern):

Copyright: Mindener Tageblatt, 11.08.2018, Texte und Fotos aus dem Mindener Tageblatt sind urheberrechtlich geschützt. Weiterverwendung nur mit schriftliche Genehmigung der Redaktion. Originalartikel abrufbar unter: http://www.mt.de bzw. https://www.mt.de/lokales/porta_westfalica/22213825_Rat-diskutiert-am-Donnerstag-ueber-Weg-zur-Wittekindsburg.html

Lesen Sie auch die damalige Berichterstattung zum Thema:

MT Berichterstattung: FDP fordert größtmögliche Transparenz in der Debatte zur Wittekindsburg

FDP setzt sich mit Transparenzantrag in der Grundschuldebatte durch

Nachdem die FDP bereits Mitte Juli die Veröffentlichung von Daten bzgl. der Ermittlung der Kostenschätzungen in der Grundschuldebatte gefordert hatte kommt die Stadt Porta Westfalica dieser Forderung nun nach und stellt auf Ihrer Homepage unter: https://www.portawestfalica.de/sv_porta_westfalica/Rathaus/Politik/Bürgerbegehren/ entsprechende Daten zur Verfügung.

Lesen Sie dazu auch noch einmal unseren damaligen Antrag

Antrag der FDP-Fraktion: Einstellen der gesamten Daten zur Ermittlung der Kostenschätzungen für das Bürgerbegehren auf der Homepage der Stadt Porta Westfalica und eine Möglichkeit, in denen sich Bürger mit Fragen, Anregungen , Kritik und Vorschlägen einbringen können.(inkl. sozialer Medien)

bzw. auch einen im Mindener-Tageblatt hierzu erschienenen Artikel vom 11.08.2018 (Klick aufs Foto um Artikel zu vergrößern):

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