{"id":1368,"date":"2014-12-04T08:03:23","date_gmt":"2014-12-04T06:03:23","guid":{"rendered":"http:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/?p=1368"},"modified":"2021-01-26T19:41:11","modified_gmt":"2021-01-26T17:41:11","slug":"dezember-polibri-42014","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/dezember-polibri-42014\/","title":{"rendered":"Der Dezember Polibri ist erschienen – Lesen Sie hier den Polibri 4\/2014"},"content":{"rendered":"

Sehr geehrte Mitglieder und Interessenten,
\n4x im Jahr erscheint unser Polibri, eine \u00dcbersicht \u00fcber die aktuellen liberalpolitischen Entwicklungen in unserer Kommune und aus dem Landtag. Wenn auch Sie das Abonnement erhalten m\u00f6chten, schreiben Sie einfach eine kurze eMail an bierwirth@fdp-porta.de.<\/a><\/p>\n

Nunmehr w\u00fcnsche ich Ihnen viel Spa\u00df beim lesen. Hier geht es zur PDF Version.<\/a><\/p>\n

Hier k\u00f6nnen Sie den Polibri online lesen:<\/p>\n

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Polibri 4\/2014<\/h2>\n

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Aus dem Stadtverband\u00a0<\/b><\/p>\n

Liebe Parteifreundinnen und Partei-freunde, ich wei\u00df nicht wie es Ihnen geht, aber f\u00fcr mich neigt sich eines der ereignisreichsten Jahre dem Ende entgegen.<\/p>\n

Im Fr\u00fchjahr des Jahres durfte ich den Vorsitz im Stadtverband \u00fcbernehmen und kurz darauf als B\u00fcrgermeisterkandidat der FDP in Porta Westfalica bei der Kommunalwahl kandidieren.<\/p>\n

M\u00e4chtig viel Vertrauen, was da in mich gesetzt wurde und f\u00fcr das ich mich jetzt zum Jahreswechsel noch einmal sehr herzlich bei Ihnen bedanken m\u00f6chte.<\/p>\n

Ich hoffe, dass ich die in mich gesetzten Erwartungen halbwegs erf\u00fcllen konnte, auch wenn dieses Jahr nicht unbedingt als eines der erfolgreichsten in die FDP Geschichte eingehen d\u00fcrfte.<\/p>\n

Dennoch haben wir es geschafft uns zumindest vor Ort mit 3 Mandaten zu behaupten und auch insgesamt sehe ich die Zukunft unserer Partei gar nicht so schwarz.<\/p>\n

Wir m\u00fcssen alle hart daran arbeiten in Berlin verspieltes Vertrauen bei der Bev\u00f6lkerung zur\u00fcck zu gewinnen. Das dies nicht von jetzt auf gleich geht, war uns nach der verlorenen Bundestagswahl in 2013 glaube ich allen klar. Um so mehr kommt es nun aufs Durchhalten, eine gute Arbeit vor Ort und auf unsere neue Profilierung an. Ein Baustein in diesem gro\u00dfen Ganzen k\u00f6nnte hier der angefangene Leitbildprozess unserer Bundespartei sein.<\/p>\n

Der allein wird es jedoch nicht richten k\u00f6nnen. Daher bin ich schon heute sehr gespannt auf die Meinung unseres Bezirksvorsitzenden Frank Sch\u00e4ffler, der uns am 29.01. auf unserem Ortsparteitag die Ehre geben wird.<\/p>\n

Ich habe ihn gebeten, uns an diesem Tag einmal seine Sichtweisen \u00fcber notwendige Ma\u00dfnahmen und die Zukunft der FDP zu erl\u00e4utern.<\/p>\n

Ein hochspannender Termin, den Sie sich bereits jetzt vormerken sollten. Ebenso wie der von Kai Abruszat geplante Jahresempfang am 01.03.2015. Hier wird uns Georg Friedrich Prinz von Preu\u00dfen interessante Sichtweisen in puncto Tradition und ihr Bezug auf aktuelle gesellschafts- und sozialpolitische Entwicklungen geben.<\/p>\n

Bis dahin w\u00fcnsche ich Ihnen eine sch\u00f6ne Weihnachtszeit und einen guten Start in das Jahr 2015.<\/p>\n

Ihr <\/i>Martin Bierwirth\u00a0<\/i><\/b><\/p>\n

Stadtverbandsvorsitzender<\/p>\n

Aus der Fraktion\u00a0<\/b><\/p>\n

Die schwarze Null oder das Stochern im Dunkeln\u00a0<\/b><\/p>\n

Einen transparenten und zeitlich besser strukturierten Einstieg in die Haushalts-beratungen h\u00e4tten wir unserem B\u00fcrger-meister Bernd Hedtmann und dem neuen Rat gew\u00fcnscht.<\/p>\n

Ein gro\u00dfes Geheimnis wurde in diesem Jahr um die Kennzahlen des Haushaltes gemacht. Nachdem der Termin der Einbringung zweimal verschoben wurde, stellten uns<\/p>\n

der B\u00fcrgermeister und Herr Korsen als Stellvertreter des K\u00e4mmerers, die Zahlen erstmalig auf unserer Haushaltsklausur am 22.11.2014 vor.<\/p>\n

In einer intensiven Diskussionsrunde bei der wir auch unseren Landtags-abgeordneten Kai Abruszat und den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Peter Matthies begr\u00fc\u00dfen konnten, wurde das f\u00fcr uns erschreckende Defizit von nunmehr rund 4,3 Mio. Euro im Gegensatz zu dem im geplanten Zeitraum avisierten 2 Mio. diskutiert. Vorsitzender: Martin Bierwirth \u2013 Am Rott 27 \u2013 32457 Porta Westfalica Telefon: 05722 \u2013 906689 Email: bierwirth@fdp-porta.de Bankverbindung: Stadtsparkasse Porta Westfalica, IBAN: DE33490519900000005165, BIC: WELADED1PWF<\/p>\n

Sicherlich gibt es etliche Faktoren die st\u00e4dtischerseits nicht zu beeinflussen sind, wie die Kreisumlage, Kosten f\u00fcr die Unter-bringung der Fl\u00fcchtlinge etc… Aber genauso gut gibt es die aus unserer Sicht hausgemachten Probleme ,wie die un-verantwortliche Ausgabe von 800.000.-\u20ac f\u00fcr eine Au\u00dfensportanlage an der Gesamtschule, die nur wenige Wochen im Jahr zu nutzen ist .Der Investitionsstau in der daneben liegenden Sporthalle S\u00fcd, der mit 1,5 Mio \u20ac veranschlagt ist, kann u.a. deshalb nicht vollumf\u00e4nglich behoben werden. Bei einer im Haushalt ver-anschlagten Investitionssumme von 2,2 Mio \u20ac nur f\u00fcr die dringendsten Ma\u00df-nahmen an den st\u00e4dtischen Schul- und Sportanlagen und einer daf\u00fcr vorhandenen Bildungs- und Sportpauschale von ca. 1,1 Mio, blieb meine Frage nach der fehlenden Million seitens der Verwaltungsleitung leider in der Klausurtagung unbeantwortet.<\/p>\n

Mit diesen und weiteren, die Kollegen manchmal nervenden Fragen, werden wir nun in die Haushaltsberatungen gehen, mit dem Ziel, die schon im Raume stehenden Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr das Jahr 2016 zu verhindern. Dass wir dabei meistens allein auf weiter Flur sind, l\u00e4sst uns trotzdem nicht im Dunklen stehen.<\/p>\n

Ihnen w\u00fcnsche ich eine von Kerzenschein erhellte Advents- und Weihnachtszeit und schon heute alles Gute f\u00fcr 2015.<\/p>\n

Ihre Cornelia M\u00fcller-Dieker\u00a0<\/b><\/p>\n

Fraktionsvorsitzende<\/p>\n

Aus dem Landtag\u00a0<\/b><\/p>\n

Hauseigentum muss bezahlbar bleiben\u00a0<\/b><\/p>\n

er r er von auseigentu ist f\u00fcr viele Menschen der Inbegriff einer famili\u00e4ren<\/p>\n

ei st tte, a er auch eine finan ielle orsorge f\u00fcr das lter. Der Kauf und der Unterhalt einer Immobilie sollte ins-besondere jungen Familien und Rentnern daher nicht durch zus\u00e4tzliche finanzielle Belastungen erschwert werden. Genau dies ist jedoch unter anderem durch die von der rot-gr\u00fcnen andesregierung i Jahr 2011 vorgenommene Erh\u00f6hung der<\/p>\n

Grunderwerbsteuer von 3,5 auf 5 Prozent geschehen und findet in der geplanten erneuten Erh\u00f6hung der Grund-erwerbsteuer auf dann 6,5 Prozent zum 01.01.2015 seine Fortsetzung.<\/p>\n

us t liche elastungen drohen aus esit ern ude durch die von ot- r\u00fcn in \u00fcsseldorf beschlossenen ichtheits r\u00fcfung. uch ei der rundsteuer k nnte es f\u00fcr aus-eigent\u00fc er de n chst teurer erden. Das Bundesverfassungsgericht wird dem-n\u00e4chst voraussichtlich die Basis der Grundsteuer in ihrer bisherigen Form als verfassungswidrig verwerfen. Diese spiegelt nach allgemeiner Auffassung nicht Entwicklungen des Immobilien-marktes wider. Die Finanzminister der<\/p>\n

L\u00e4nder arbeiten bereits an einem neuen Modell, bei dem zur Berechnung sowohl der Wert eines rundst\u00fccks als auch die Gr\u00f6\u00dfe herangezogen werden soll. Davon w\u00e4ren sowohl Mieter als auch igent\u00fc er betroffen, da Letztere die Grundsteuer auf die Mieter umlegen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Es bleibt daher viel zu tun. Die FDP wird sich auch weiterhin f\u00fcr e ahl ares Wohnen einset en inst eilen \u00fcnsche ich Ihnen und Ihrer Familie eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start in das Jahr 2015.<\/p>\n

Ihr <\/i>Kai Abruszat\u00a0<\/i><\/b><\/p>\n

Mitglied des Landtages NRW<\/p>\n

Terminhinweise\u00a0<\/b><\/p>\n

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, bitte merken Sie sich bereits jetzt folgende Termine vor:<\/p>\n

20.01. FDP Minden-L\u00fcbbecke, Kreisparteitag<\/p>\n

29.01. FDP Porta Westfalica, Ortsparteitag<\/p>\n

Gastredner: Frank Sch\u00e4ffler<\/p>\n

01.03. Jahresempfang der FDP im Kreis Minden-L\u00fcbbecke<\/p>\n

Gastredner: Georg Friedrich Prinz von Preu\u00dfen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Sehr geehrte Mitglieder und Interessenten, 4x im Jahr erscheint unser Polibri, eine \u00dcbersicht \u00fcber die aktuellen liberalpolitischen Entwicklungen in unserer Kommune und aus dem Landtag. Wenn auch Sie das Abonnement erhalten m\u00f6chten, schreiben Sie einfach eine kurze eMail an bierwirth@fdp-porta.de. Nunmehr w\u00fcnsche ich Ihnen viel Spa\u00df beim lesen. Hier geht es zur PDF Version. Hier […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,13],"tags":[],"class_list":["post-1368","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-fdp-porta-westfalica-aktuell"],"featured_image_src":null,"author_info":{"display_name":"webmaster","author_link":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/author\/webmaster\/"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1368","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1368"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1368\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1368"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1368"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1368"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}