{"id":1295,"date":"2014-07-26T14:30:08","date_gmt":"2014-07-26T12:30:08","guid":{"rendered":"http:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/?p=1295"},"modified":"2021-01-26T19:41:11","modified_gmt":"2021-01-26T17:41:11","slug":"polibri-juni-juli-august-2014","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-porta.de\/FDP\/polibri-juni-juli-august-2014\/","title":{"rendered":"Polibri Juni \/ Juli \/ August 2014"},"content":{"rendered":"

Hier k\u00f6nnen Sie den Polibri als PDF downloaden.<\/a><\/p>\n

Ansonsten hier die Texte online ebenfalls zum nachlesen:<\/p>\n

 Aus dem Stadtverband<\/strong><\/span><\/p>\n

Liebe Parteifreundinnen und Partei-freunde,<\/p>\n

die Wahlsonntage der Europa-, Kommunal-, B\u00fcrgermeister-, Kreistags- und Landratswahlen liegen hinter uns. Auch die Stichwahlen sind gelaufen.<\/p>\n

Zeit inne zu halten \u2013 und erst einmal Bilanz zu ziehen.<\/p>\n

Leider hat sich der Bundestrend seit der Bundestagswahl f\u00fcr unsere Partei kaum ver\u00e4ndert, so haben wir auf kommunaler Ebene in NRW das exakt gleiche Wahlergebnis wie noch zur Bundestagswahl erreicht.<\/p>\n

Auch die Europawahl hob sich leider nicht positiv ab, was mir pers\u00f6nlich verdeutlicht, dass wir im Bund noch eine lange Zeit des Wiederaufbaus vor uns haben, zwingend starke Pers\u00f6nlichkeiten entwickeln, und uns durch unsere Argumente noch mehr als gewohnt von den Standpunkten der anderen Parteien abheben und sch\u00e4rfen m\u00fcssen.<\/p>\n

Auf kommunaler Ebene in Porta Westfalica und im Kreis Minden-L\u00fcbbecke konnten wir uns diesen Trends ebenfalls nicht vollst\u00e4ndig entziehen.<\/p>\n

Dennoch haben wir vor Ort, meiner Einsch\u00e4tzung nach, einen tollen Wahlkampf gef\u00fchrt und viele W\u00e4hler auch erreichen k\u00f6nnen. Bestes Beispiel ist das Wahlergebnis von Hans-Martin Polte, welches ich an dieser Stelle mit 22,54 % im Wahlkreis 18 Hausberge-Nord besonders erw\u00e4hnen und stellvertretend f\u00fcr alle die uns und auch mich pers\u00f6nlich im Wahlkampf so tatkr\u00e4ftig unterst\u00fctzt haben danken m\u00f6chte.<\/p>\n

Ein besseres Ergebnis vor Ort zeichnet sich aber auch daran ab, dass wir bei der B\u00fcrgermeisterwahl 14,2 %, in der Stadt Porta Westfalica 8,39 % und im Kreis gesamt 4,46 % (davon in Porta deutlich mehr mit 7,94%) erreichen konnten. Das liegt deutlich \u00fcber dem NRW und Europaschnitt!<\/p>\n

Zwar verlieren wir sowohl im Kreistag, als auch im Stadtrat, einen Sitz, konnten uns aber deutlicher als im Bund behaupten und ziehen sowohl im Kreis als auch in der Stadt wieder in Fraktionsst\u00e4rkte in Kreistag und Stadtrat ein.<\/p>\n

W\u00e4hrend in der konstituierenden Sitzung der FDP-Fraktion in Porta Westfalica Cornelia M\u00fcller-Dieker f\u00fcr die kommende Wahlperiode zur Vorsitzenden der Liberalen im Rat der Stadt Porta Westfalica gew\u00e4hlt wurde, l\u00f6st Klaus-Peter Matthies zuk\u00fcnftig Andreas Eickmeier an der Spitze der Kreistagsfraktion ab.<\/p>\n

Hierzu beiden meine allerherzlichste Gratulation und die besten W\u00fcnsche.<\/p>\n

Die konstituierende Sitzung der Stadtratsfraktion war personell wie auch inhaltlich von gro\u00dfer Geschlossenheit und Kontinuit\u00e4t gepr\u00e4gt.<\/p>\n

So wird die FDP auch weiterhin als eigenst\u00e4ndige politische Kraft f\u00fcr solide Finanzen, B\u00fcrgern\u00e4he, freiheitliches Denken und l\u00f6sungsorientiertes Handeln stehen.<\/p>\n

Zielgerichtet werden wir ebenfalls an der Umsetzung des Wahlprogrammes zur Kommunalwahl 2014 arbeiten (auch weiterhin abrufbar unter http:\/\/www.FDP-Porta.de) und durch \u00fcberzeugende Antr\u00e4ge und Argumente Mehrheiten f\u00fcr die Positionen der FDP finden.<\/p>\n

Zugleich wird das Thema Ehrenamts-f\u00f6rderung auch weiterhin einen gro\u00dfen Anteil an der politischen Arbeit haben. Hierbei wird sich zeigen, inwieweit die anderen Parteien gem\u00e4\u00df ihren Wahlaussagen und -programmen handeln werden, da Ehrenamtsst\u00e4rkung und F\u00f6rderung von allen Parteien den B\u00fcrgern versprochen wurden.<\/p>\n

Trotz einer etwas verkleinerten Fraktion werden sich die Liberalen Ratsmitglieder, verst\u00e4rkt durch etliche Sachkundige B\u00fcrgern, engagiert in die Rats-und Ausschussarbeit einbringen (die kompletten Ausschussbesetzungen k\u00f6nnen Sie im Internet unter http.\/\/www.fdp-porta.de einsehen).<\/p>\n

Bevor es aber wieder so richtig losgeht ist erst einmal Sommer- und Urlaubszeit, was mich dazu veranlasst Ihnen und Ihren Familien einen sch\u00f6nen Urlaub und ein paar sonnige Tage zu w\u00fcnschen.<\/p>\n

Es gr\u00fc\u00dft Sie herzlich, Ihr<\/p>\n

Martin Bierwirth<\/em><\/strong><\/p>\n

Stadtverbandsvorsitzender
\nAus der Fraktion<\/strong><\/p>\n

 <\/strong><\/p>\n

Sparwillen- oder was interessiert uns unser Geschw\u00e4tz vor der Wahl?<\/strong><\/p>\n

Nachdem sich Rot-Gr\u00fcn am Tag nach der Wahl noch hat feiern lassen f\u00fcr ihren Wahlerfolg MT vom 27.Mai 2014 \u201eW\u00e4hler honorieren Sparpolitik\u201c , lieferten sie in der konstituieren Ratssitzung gemeinsam mit der CDU ein unglaubliches Beispiel f\u00fcr die politische Selbstbedienungsmentalit\u00e4t ab.<\/p>\n

Alle drei Fraktionen beschlossen einen dritten B\u00fcrgermeisterstellvertreter \u2013Posten zu schaffen.<\/p>\n

Im \u00f6ffentlichen Teil der Sitzung fragten wir an, wieviel Termine von den stellvertretenden B\u00fcrgermeister wahrzu-nehmen sind, und waren \u00fcberrascht, dass 2 Stellvertreter gemeinsam an 80 Terminen, die in einem Jahr anfallen, die Stadt nicht repr\u00e4sentieren k\u00f6nnen. (Als Anmerkung der damalige erste stellvertretende B\u00fcrgermeister Hans-Martin Polte hat im Jahr 2001 allein 56 Termine wahrgenommen. Der       \u201eBlumenb\u00fcrgermeister\u201c in Hausberge Wilhelm Pottkamp im Jahr 2013 90 Termine).<\/p>\n

Aber selbst durch unseren Hinweis auf die Fraktion der Mindener Gr\u00fcnen, die dort vehement einen 3. Stellvertreter abgelehnt haben, oder unsere An-mahnung , dass im ehrenamtlichen Bereich u.a. beim Seniorenbeirat, der Feuerwehr und den Sportvereinen Gelder gestrichen wurden , hat zu keinem Umdenken gef\u00fchrt, und so haben wir als einzige Fraktion strikt die Einrichtung einer zus\u00e4tzliche B\u00fcrgermeisterstellvertretung abgelehnt.<\/p>\n

Wie die zus\u00e4tzlichen Kosten von ca. 30.000–Euro in der sechsj\u00e4hrigen Wahl-periode darzustellen sind, konnte von der Verwaltung nicht konkret beantwortet werden.<\/p>\n

Diese GROKO mit Gr\u00fcn zeigt uns, dass es besonders wichtig ist, wie von mir schon vor der Wahl angek\u00fcndigt, dass es noch ein b\u00fcrgerlich freiheitliches Regulativ<\/strong> in diesem Rat gibt, dass das vom W\u00e4hler erhaltene Votum sehr ernsthaft wahr-nimmt, und sei es standhaft allein auf weiter Flur.<\/p>\n

Erfreulich ist festzustellen, dass wir mit Reinhold K\u00f6lling (Veltheim) und Michael Reinhardt (Barkhausen) auch 2 neue aktive Fraktionsmitglieder f\u00fcr unsere Arbeit gewinnen konnten, die sich schon jetzt mit gro\u00dfem Engagement einbringen.<\/p>\n

Liebe Parteifreunde, die FDP-Ratsfraktion ist quantitativ etwas geschrumpft, allerdings werden wir dieses mit einer qualitativen und flei\u00dfigen Arbeit kom-pensieren.<\/p>\n

Ich freue mich auf die Wahlperiode mit dieser gut aufgestellten Fraktion.<\/p>\n

Ihnen eine sch\u00f6ne Sommerzeit<\/p>\n

Ihre Cornelia M\u00fcller-Dieker<\/em><\/strong><\/p>\n

Fraktionsvorsitzende<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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