FDP Porta favorisiert trassennahen Ausbau der Bahnstrecke

FDP Porta favorisiert trassennahen Ausbau der Bahnstrecke

Im Kampf gegen die Pläne der Bahn hat die Portaner FDP-Fraktion mit dem Sprecher der Bigtab (Bürgerinitiative) Thomas Rippke einen Erfahrungsaustausch über die nun vorliegenden Planungsvarianten der Bahn hinsichtlich einer neuen ICE Trasse geführt.

Die Vorstellung, dass durch die Feldmark bei Bückeburg, durch zu bauende Tunnel durchs Wesergebirge und dann durch die südlichen Stadtteile von Porta Westfalica Züge brausen, beunruhigt die liberale Fraktion. Insofern unterstützen die Freien Demokraten Porta Westfalica die Bemühungen der Bigtab, solches auf jeden Fall zu verhindern.

Sehr überrascht zeigten sich die FDP-Politiker, dass die seitens der Bigtab favorisierte Alternative, einen trassennahen Ausbau der schon bestehenden Strecke, nicht zu den vorgeschlagenen und zu untersuchenden Varianten gehört. Der Sprecher der Bigtab, Thomas Rippke, schilderte sehr ausführlich die Vorteile dieser Variante. Die Portaner FDP-Fraktion will sich auf jeden Fall für diese Variante einsetzen und dazu auch die Unterstützung der liberalen Landes- und Bundespolitiker einfordern.

Foto: Thomas Rippke (Sprecher Bigtab), FDP-Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker, Reinhold Kölling (FDP-Fraktion, Ortsheimatpfleger Veltheim und Kontaktperson zur Bigtab).

Antrag der FDP Fraktion an den Rat

Antrag der FDP Fraktion an den Rat

Antrag der FDP -Fraktion zum Rat am 9.11.2020

Änderung der Sitzungsvorlagen

Die FDP-Fraktion beantragt für die neue Ratsperiode die Sitzungsvorlagen

transparenter, kürzer, verständlicher und übersichtlicher zu gestalten.

Das beinhaltet sowohl die sprachliche, wie auch die grafische Darstellung

Begründung:

Das Format der bisherigen Vorlagen, die den Ausschüssen bzw. dem Rat vorgelegt wurden, war teilweise sehr unübersichtlich, sprachlich verschachtelt und in den finanziellen Auswirkungen (konsumtiv-investiv) stellenweise nicht ausreichend dargestellt.

Aus Sicht der FDP- Fraktion muss sich hier etwas ändern, da die Ratsarbeit immer umfangreicher und komplexer wird.

Eine klare, übersichtliche, kurz gefasste Form der Sitzungsunterlagen wird für alle Beteiligten dazu führen, dass die Beratungen effizienter werden.

Somit kann von Nachfragen, die die Sitzungen unnötig in die Länge ziehen, in vielen Fällen abgesehen werden.

Als ein gutes Beispiel empfehlen wir einen Blick in die Gestaltung der Vorlagen der Stadt Bad Oeynhausen.

Wir sind natürlich auch für alternative Vorschläge der Verwaltung offen.

Die FDP-Fraktion bittet um Zustimmung.

Cornelia Müller-Dieker

Fraktionsvorsitzende
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Porta Westfalica

Presseinfo Spielplatz KWD

Presseinfo Spielplatz KWD

Pressemitteilung der FDP-Fraktion

Die FDP Fraktion im Mühlenkreis und die Portaner Ratsfraktion der Freien Demokraten appellieren an den Naturschutzbeirates des Kreises in seiner

Sitzung am Dienstag dem Bau einer Kinderaktionsfläche am Kaiser-Wilhelm-Denkmal zuzustimmen.

Wie das MT berichtet, hat sich der Naturschutzbeirat in seiner letzten Sitzung erstaunlicherweise nicht zu einem positiven Votum durchringen können. Dieses führt  bei den Liberalen zu Unverständnis.

Wer oft am Kaiser-Wilhelm-Denkmal ist, weiß, welch tolles Erlebnis das neugeschaffene Areal dort ist, so Susanne Engelking, Portaner Kreistagsmitglied.

Aber leider gibt es dort wenig Erlebbares für Kinder. Deshalb war man froh über die Nachricht, dass der LWL dort einen Kinderspielplatz mit finanzieller Unterstützung der NRW Stiftung errichten will.

Dieses ist ein weiteres Geschenk für unsere Region, so Cornelia Müller-Dieker,

FDP-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt, welches wir nicht durch fehlende Beschlüsse gefährden dürfen. Dann könnten wohlmöglich zugesagte Fördergelder nicht mehr fristgerecht abgerufen werden.

Das Denkmal muss attraktiv bleiben, damit sich die Besucherzahlen auch im dritten Jahr nach der Neueröffnung auf einem guten Niveau stabilisieren.

Aber auch für die Menschen in unserer Stadt, ob Groß oder Klein, ist ein Ausflug zum Kaiser immer wieder eine Bereicherung.

Fraktionswahlen

Pressemitteilung der FDP-Fraktion

Die FDP -Fraktion traf sich in der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl, um das Ergebnis zu analysieren, und das Fraktionsstatut zu verabschieden. Unter dem Vorsitz vom Stadtverbandsvorsitzenden Martin Bierwirth fanden die Wahlen zum Fraktionsvorstand statt.

Gewählt wurde einstimmig Cornelia Müller-Dieker erneut zur Fraktionsvorsitzenden, Stellvertreter ist Dirk  Neitmann.

Im Anschluss fand eine Aussprache zum Wahlergebnis und zur künftigen Ausrichtung der Fraktionsarbeit statt.

Das Wahlergebnis sei zufriedenstellend gewesen, so Müller-Dieker. Die Liberalen haben drei Mandate gehalten, obwohl der Wahlzettel doppelt so lang gewesen sei, wie bei der Kommunalwahl 2014 und der Rat sich verkleinert habe.

Aufgrund der schwierigen Mehrheitsverhältnisse zeigen sich die Freien Demokraten offen für Gespräche mit allen demokratischen Fraktionen, um punktuell bei Sachthemen oder Anträgen projektbezogen Mehrheiten zu finden.

Die FDP ist der Überzeugung, dass es durch knappere Mehrheitsverhältnisse eine neue Kultur des Miteinanders und der Gesprächsbereitschaft im neuen Rat geben wird.

Gegen die geplante ICE Trasse

Gegen die geplante ICE Trasse

Veltheim wehrt sich gegen die geplante neue ICE Trasse, die durch Portas Süden entlang der Bundesautobahn 2 führen soll. In Veltheim wären besonders schützenswerte Natur- und Wasserschutzgebiete, aber auch Wohnbebauung davon betroffen. Die Bürgermeisterkandidatin Dr. Sonja Gerlach unterstützt die Veltheimer Politiker Reinhold Kölling (FDP) und Karl-Erich Schmeding (CDU) in ihren Bemühungen gegen diese Planungen der Bahn. Gegen diese Trasse sprechen auch die besonders hohen Kosten (Steuergelder) für nur wenige Minuten Zeitgewinn der Bahn. Auch die Nachbargemeinden (z.B. Auetal) sprechen sich vehement gegen diese Planung aus. Veltheim freut sich über die Unterstützung der Bürgermeisterkandidatin Dr. Sonja Gerlach. Das Foto zeigt Reinhold Kölling und Karl-Erich Schmeding mit Dr. Sonja Gerlach in der Heidgrund in Veltheim am geplanten Verlauf der Bahntrasse.

Für das Logistikzentrum Grohe

Für das Logistikzentrum Grohe

Die FDP-Fraktion spricht sich eindeutig für das neue Logostikzentrum in Lerbeck aus und somit für die Grohe-Erweiterung. „Wir können die Bedenken nachvollziehen. Doch der Erhalt der Arbeitsplätze und damit der Existenzen der Familien ist das gewichtigere Argument. Zudem sei in der Abstimmung mit dem Bauherrn schon viel erreicht worden, der Bauherr zeigt sich sehr kooperativ.“ so die Sicht unserer Fraktion.

Ortsrundgang Hausberge

Ortsrundgang Hausberge

Die Kandidatin für das Bürgermeisteramt Dr. Sonja Gerlach und die FDP-Kandidaten Cornelia Müller-Dieker, Susanne Engelking und Ralf Zuther für die Stadtratswahl ließen sich von Ortschronist Hans-Martin Polte über die ältesten Gebäude in Hausberge wie das Torhaus der Schalksburg, das Seidenweberhaus, die Burgmannshöfe, die Ev. Kirche und das Rathaus informieren. Gleichzeitig nahm man dabei auch die in letzter Zeit neu entstandenen Mehrfamilienhäuser am Grünen Markt, am Park und den Wohn- und Geschäftskomplex Neue Mitte in Augenschein.

Einweihung Feuerwehrgerätehaus

Einweihung Feuerwehrgerätehaus

Einweihung des Feuerwehrgerätehauses der Löschgruppe Holtrup-Vennebeck -Costedt .

Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker übergibt ein ostwestfälisches Flachgeschenk an den Leiter der Löschgruppe Brandoberinspektor Sascha Jung verbunden mit Dank und Anerkennung für die großartige ehrenamtliche Tätigkeit.

Zudem gratuliert die FDP allen geehrten und beförderten Feuerwehrkameraden. Mögen alle immer wieder unversehrt von den vielen Einsätzen zu ihren Familien zurückkehren.

FDP Antrag Schlageter Denkmal

FDP Antrag Schlageter Denkmal

Unser Antrag zur Renovierung des Schlageter-Denkmals im Wortlaut:

Antrag der FDP-Fraktion zum HFA am 2.9.2020

Renovierung und Sanierung des Schlageter-Denkmals

Die FDP-Fraktion beantragt eine Renovierung und Sanierung des Schlageter-Denkmals unter Beantragung von Fördergeldern der NRW-Stiftung und des Landes mit beratender Beteiligung des Bismarckbundes und des Orts-/Stadtheimatpflegers

Begründung: Das Schlageter-Denkmal auf dem Jakobsberg ist in die Jahregekommen.

Der Zustand dieser Aussichtsplattform und des Aufganges ist aus unserer Sicht, was die Verkehrssicherheit betrifft, grenzwertig und gefährlich. Da sich durch die ehrenamtliche Aktivität des Bismarckbundes und des NHP im Bereich zwischen Fernsehturm und Porta-Kanzel sehr viel Positives für die Naherholung und den Tourismus entwickelt hat, bedarf es aus unserer Sicht einer Sanierung aus Gründen der Verkehrssicherheit.

Dieses würde die touristische Aufenthaltsqualität verbessern, und man könnte hier einen wunderbaren Bogen zur Porta Kanzel schlagen mit Hinweisen auf das Kaiser-Wilhelm-Denkmal.

Es muss gleichzeitig auch eine dringend notwendige historische Einordnung mit Beratung durch den LWL erfolgen.

Dieses alles wird dazu beitragen, den Bereich neben dem Fernsehturm, dem Bismarckzimmer, dem Wald-und Abenteuerpfad und der Porta Kanzel kulturtouristisch und kulturhistorisch aufzuwerten.

Cornelia Müller-Dieker

Fraktionsvorsitzende
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Porta Westfalica

Gute Gespräche in Veltheim

Gute Gespräche in Veltheim

Gute Gespräche in Veltheim! Zusammen mit der Bürgermeisterkandidatin Dr. Sonja Gerlach besuchten Cornelia Müller-Dieker, Rolf Tebbe und Reinhold Kölling zunächst die Baumaßnahme des Kochclubs „Chuchi“ in Veltheim und freuten sich über das ehrenamtliche Engagement des Vereins. Reinhold Kölling: „Wir sind froh, dass der Kochclub ihr Domizil in Veltheim gefunden hat und damit auch ein Leerstand beseitigt ist.“ Danach machte sich die Gruppe ein Bild vom Stand der Toilettensanierung an der Grundschule. Bekanntlich hatte ja die Bürgerinitiative mit Unterstützung der FDP-Fraktion für den Erhalt der Grundschule durch den Bürgerentscheid im Ort gesorgt und die Sanierung der Toiletten angetrieben.