Gute Nachrichten für die Stadt Porta Westfalica – schwarz/gelbe Landesregierung stellt voraussichtlich Sonderzuwendung zur Verfügung

Das Land NRW wird im Jahr 2019 für seine 396 Städte und Gemeinden voraussichtlich eine neue Sonderzuwendung bereitstellen.

Es handelt sich um eine erstmalige Aufwands- und Unterhaltungspauschale.

Besonders berücksichtigt werden bei der Berechnung der Mittelverteilung aus dieser neuen Zuwendung jene Kommunen, die über eine überproportional große Gesamtfläche verfügen.

Dazu zählt auch das 105 Quadratkilometer große Porta Westfalica.

Wir freuen uns sehr über 305.000 € im kommenden Haushaltsjahr, die die schwarz- gelbe Landesregierung zur Verfügung stellt, so  FDP – Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker.

Die Gemeindefinanzierung muss zwar das Gesetzgebungsverfahren noch durchlaufen, aber aus gut informierten Kreisen, ist zu vernehmen, dass diese Gelder fest eingeplant werden können. Bei der Entwicklung der Pauschalen wird erstmal anerkannt, dass alle Kommunen in NRW erhebliche Aufwands- und Unterhaltungsaufwendungen zu tragen haben, die ab sofort durch eine Pauschale von insgesamt 120 Millionen Euro aufgefangen werden soll. Dieses kommt auch Porta Westfalica zugute, so Müller-Dieker.

 

Viele Straßen in Porta sind in einem maroden Zustand.

Aus Sicht von Rolf Tebbe, Sprecher der Liberalen im Bauausschuss, muss dieses Geld in die städtische Infrastruktur investiert werden, insbesondere die Sanierung des Straßen- und Wegenetzes muss vorangetrieben werden.

Sollten wie angedacht diese Mittel jährlich bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 fließen, so ständen ca. 1, 2Mio € in den nächsten Jahren für Porta  zusätzlich zur Verfügung.

 

Cornelia Müller-Dieker