Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler fragt Bundesregierung zur „Grünen Brücke“

Bahn will „Grüne Brücke“ nicht abreißen – Schäffler: Stadt Porta muss mit Bahn zügig verhandeln

Berlin/Porta-Westfalica. Die Deutsche Bahn will die „Grüne Brücke“ in Porta Westfalica-Neesen nicht abreißen, dies erklärte jetzt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann auf Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler.

 

Schäffler hatte den Beschluss des Ausschusses für Planung und Umweltschutz im Rat der Stadt Porta Westfalica zum Anlass genommen, um die Haltung der Bundesregierung zu erfahren. Auf Antrag von SPD und Grünen hat der Ausschuss beschlossen die Brücke abzureißen. SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Rahnenführer hat bereits für 150.000 Euro ein Angebot einer Baufirma eingeholt. Finanzieren wollte die Ratsmehrheit den Abriss durch sogenannte Ökopunkte der Stadt Porta-Westfalica, die Unternehmen für Eingriffe in die Natur entrichten müssen. „Hier sind Rot-Grün wohl die Pferde durchgegangen. Die Stadt kann nicht einfach das Eigentum anderer abreißen. Ohne eine Zustimmung des Eigentümers DB Netz wird es nicht gehen“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Portaner Stadtrat Cornelia Müller-Dieker den Schnellschuss von Rot-Grün.
Die Bundesregierung teilte in der Antwort an Schäffler mit, dass sich die Brücke im Eigentum der DB Netz AG befinde und ein Rückbau nicht vorgesehen sei. Die Brücke werde alle drei Jahre von der DB Netz AG überprüft, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die letzte Überprüfung habe im Juli 2017 stattgefunden. Zuletzt habe es im April 2015 auch ein Abstimmungsgespräch zwischen der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt – Standort Hannover, dem Wasser- und Schifffahrtsamt Minden und der DB Netz AG gegeben. Hierbei habe man beschlossen, dass die Brücke nicht abgerissen werde, da die Strecke zwar stillgelegt, aber nicht entwidmet sei, so Ferlemann.
Schäffler betonte, dass ein Abbruch der Brücke sicherlich wünschenswert sei. Mit der Eröffnung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals bekomme die Weser und der Tourismus in der Region wieder neue Impulse. Hier störe der optische „Schandfleck“ „Grüne Brücke“. Daher sei es wichtig, dass die Stadt nunmehr zügig Verhandlungen mit der DB Netz AG aufnehme, damit die Voraussetzung für einen Abriß, jedoch in der Verantwortung der Deutschen Bahn, stattfinden kann.