Fraktionsvorsitzende übergibt Einweihungsgeschenk an die Löschgruppe Kleinenbremen-Wülpke

Unsere Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker hat heute im Rahmen des in Kleinenbremen tagenden Ausschusses für Feuerschutz und Rettungswesen nochmal herzlich zur Einweihung des Feuerwehrgerätehauses der Löschgruppe Kleinenbremen-Wülpke gratuliert.

Natürlich darf zu einem solchen Anlass das obligatorische ostwestfälische Flachgeschenk nicht fehlen.

Wir wünschen allen Kameradinnen und Kameraden, dass sie auch in Zukunft nach dem Einsatz stets gesund zu ihren Familien zurückkehren.

MT Berichterstattung: Kleinenbremer Dorfmarkt auf Rekordkurs

Danke an unser Bezirksausschussmitglied Sarah Hohmeier-Bierwirth für das tolle ehrenamtliche Engagement und den tollen Einsatz im Rahmen der Dorfgemeinschaft Kleinenbremen. Eine tolle Gemeinschaftsleistung vom Heimatverein Kleinenbremen und allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern!

Lesen Sie zum Thema auch einen im Mindener-Tageblatt hierzu erschienenen Artikel vom 18.09.2018 (Klick aufs Foto um Artikel zu vergrößern):



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Am Wochenende ebenfalls vor Ort und begeistert unsere Ratsmitglieder Cornelia Müller-Dieker und Susanne Engelking:

Dorfmarkt Kleinenbremen: Cornelia Müller-Dieker und Martin Bierwirth im Dialog mit der Initiative Schulerhalt Porta

 

FDP Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker und FDP Stadtverbandsvorsitzender Martin Bierwirth informieren sich bei der Initiative Schulerhalt Porta vor Ort auf dem gut besuchten Dorfmarkt in Kleinenbremen.

Die FDP Porta Westfalica wirbt weiterhin für einen transparenten Dialog aller Beteiligten unter Mitnahme aller Bürgerinnen und Bürger.

Es ist aus Sicht der FDP allerdings auch das legitime Recht der Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. Wenn man Bürgerinnen und Bürger nämlich nicht mitnimmt, muss man sich aus Sicht der rot-grünen Mehrheitsfraktion nicht wundern, dass sich die Bürger wehren.

MT Berichterstattung: „Brechstange“ -Kritik an rot -grüner Schulpolitik

Lesen Sie zum Thema auch einen im Mindener-Tageblatt hierzu erschienenen Artikel vom 15.09.2018 (Klick aufs Foto um Artikel zu vergrößern):

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Gute Nachrichten für die Stadt Porta Westfalica – schwarz/gelbe Landesregierung stellt voraussichtlich Sonderzuwendung zur Verfügung

Das Land NRW wird im Jahr 2019 für seine 396 Städte und Gemeinden voraussichtlich eine neue Sonderzuwendung bereitstellen.

Es handelt sich um eine erstmalige Aufwands- und Unterhaltungspauschale.

Besonders berücksichtigt werden bei der Berechnung der Mittelverteilung aus dieser neuen Zuwendung jene Kommunen, die über eine überproportional große Gesamtfläche verfügen.

Dazu zählt auch das 105 Quadratkilometer große Porta Westfalica.

Wir freuen uns sehr über 305.000 € im kommenden Haushaltsjahr, die die schwarz- gelbe Landesregierung zur Verfügung stellt, so  FDP – Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker.

Die Gemeindefinanzierung muss zwar das Gesetzgebungsverfahren noch durchlaufen, aber aus gut informierten Kreisen, ist zu vernehmen, dass diese Gelder fest eingeplant werden können. Bei der Entwicklung der Pauschalen wird erstmal anerkannt, dass alle Kommunen in NRW erhebliche Aufwands- und Unterhaltungsaufwendungen zu tragen haben, die ab sofort durch eine Pauschale von insgesamt 120 Millionen Euro aufgefangen werden soll. Dieses kommt auch Porta Westfalica zugute, so Müller-Dieker.

 

Viele Straßen in Porta sind in einem maroden Zustand.

Aus Sicht von Rolf Tebbe, Sprecher der Liberalen im Bauausschuss, muss dieses Geld in die städtische Infrastruktur investiert werden, insbesondere die Sanierung des Straßen- und Wegenetzes muss vorangetrieben werden.

Sollten wie angedacht diese Mittel jährlich bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 fließen, so ständen ca. 1, 2Mio € in den nächsten Jahren für Porta  zusätzlich zur Verfügung.

 

Cornelia Müller-Dieker

Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker informiert sich vor Ort bei städtischen Mitarbeitern über die Verkehrssituation am Kaiser-Wilhelm-Denkmal

Unsere Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker besuchte am Sonntag die städtischen Mitarbeiter, die an der Kaiserstrasse dankenswerterweise den Verkehr zum Kaiser-Wilhelm regeln, und tauschte sich mit Ihnen über die derzeitig schwierige Aufgabe in der prallen Sonne und bei ca. 30 Grad aus.Ein Sonnenschirm wäre hilfreich. Kühles Mineralwasser hatte die FDP im Gepäck.

Weiterhin beobachtete sie auch über eine gewisse Zeit die Verkehrsströme am Parkplatz Kaiserhof und – immer noch leider – Willem.Dort trat von Besuchern die Frage auf, wo der Fußweg zum Kaiser-Wilhelm führt.

Die FDP hat  unverzüglich beim Bürgermeister beantragt, dass  auf die Infotafel auf der östlichen Seite ein Hinweisschild kommt, welches die Besucher  vom Parkplatz über die Fußgängerampel an der Freilichtbühne vorbei auf den Wanderweg zum Denkmal führt. Derzeit kreuzen etliche Besucher die viel befahrene Straße um über den Kaiserhof- Parkplatz in den Wald zu kommen.
Dieses gilt es im Rahmen der Verkehrssicherheit zu vermeiden.

Anfangsschwierigkeiten sind normal, doch wenn sie mit kleinen Mitteln zu beheben sind, sollten sie kurzfristig auf den Weg gebracht werden, so Cornelia Müller-Dieker.

Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler fragt Bundesregierung zur „Grünen Brücke“

Bahn will „Grüne Brücke“ nicht abreißen – Schäffler: Stadt Porta muss mit Bahn zügig verhandeln

Berlin/Porta-Westfalica. Die Deutsche Bahn will die „Grüne Brücke“ in Porta Westfalica-Neesen nicht abreißen, dies erklärte jetzt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann auf Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler.

 

Schäffler hatte den Beschluss des Ausschusses für Planung und Umweltschutz im Rat der Stadt Porta Westfalica zum Anlass genommen, um die Haltung der Bundesregierung zu erfahren. Auf Antrag von SPD und Grünen hat der Ausschuss beschlossen die Brücke abzureißen. SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Rahnenführer hat bereits für 150.000 Euro ein Angebot einer Baufirma eingeholt. Finanzieren wollte die Ratsmehrheit den Abriss durch sogenannte Ökopunkte der Stadt Porta-Westfalica, die Unternehmen für Eingriffe in die Natur entrichten müssen. „Hier sind Rot-Grün wohl die Pferde durchgegangen. Die Stadt kann nicht einfach das Eigentum anderer abreißen. Ohne eine Zustimmung des Eigentümers DB Netz wird es nicht gehen“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Portaner Stadtrat Cornelia Müller-Dieker den Schnellschuss von Rot-Grün.
Die Bundesregierung teilte in der Antwort an Schäffler mit, dass sich die Brücke im Eigentum der DB Netz AG befinde und ein Rückbau nicht vorgesehen sei. Die Brücke werde alle drei Jahre von der DB Netz AG überprüft, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die letzte Überprüfung habe im Juli 2017 stattgefunden. Zuletzt habe es im April 2015 auch ein Abstimmungsgespräch zwischen der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt – Standort Hannover, dem Wasser- und Schifffahrtsamt Minden und der DB Netz AG gegeben. Hierbei habe man beschlossen, dass die Brücke nicht abgerissen werde, da die Strecke zwar stillgelegt, aber nicht entwidmet sei, so Ferlemann.
Schäffler betonte, dass ein Abbruch der Brücke sicherlich wünschenswert sei. Mit der Eröffnung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals bekomme die Weser und der Tourismus in der Region wieder neue Impulse. Hier störe der optische „Schandfleck“ „Grüne Brücke“. Daher sei es wichtig, dass die Stadt nunmehr zügig Verhandlungen mit der DB Netz AG aufnehme, damit die Voraussetzung für einen Abriß, jedoch in der Verantwortung der Deutschen Bahn, stattfinden kann.

Große Einigkeit beim Ortsparteitag der FDP Porta Westfalica

FDP Porta Westfalica tagt im Business Center Porta Westfalica

Porta Westfalica, den 17.02.2018: Parteitag wählt Martin Bierwirth mit 100% Zustimmung erneut zum Vorsitzenden. Christian Sauter MdB aus Lippe berichtet über die ersten 100 Tage in Berlin.

Am 17.02.2018 fand der ordentliche Ortsparteitag der FDP Porta Westfalica im Business Center in Porta Westfalica – Barkhausen statt.

Turnusgemäß stand die Neuwahl des FDP Stadtverbandsvorstandes an. Dabei wurde Martin Bierwirth mit großer Zustimmung erneut zum Vorsitzenden gewählt. Er erhielt, wie bereits 2016, 100 % der Stimmen und ist somit für 2 weitere Jahre Vorsitzender des FDP Stadtverbandes Porta Westfalica.

Als seine Stellvertreterin kandidierte Marita Scholle-Branahl, die ebenfalls mit 100% der Stimmen erneut zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Als zusätzlicher Stellvertreter wurde Rolf Tebbe vom Parteitag bestimmt.

Ferner wurden gewählt:

Schatzmeisterin: Susanne Engelking

Schriftführer: Wilhelm Pottkamp

stellv. Schriftführer: Reinhold Kölling

4 Beisitzer: Klaus-Dieter Hinz, Dirk Neitmann, Michel Reinhardt, Volker Seele

Kassenprüfer: Klaus-Dieter Hinz und Sarah Hohmeier-Bierwirth

Delegierte zum Kreishauptausschuss :Reinhold Kölling, Volker Seele

Ersatzdelegierte zum Kreishauptausschuss: Michael Reinhardt, Klaus-Dieter Hinz

Bemerkenswert: Neben dem Vorsitzenden und seinen Stellvertretern erhielten alle Kandidaten die Traumwerte von 100% Zustimmung.

Neben den ordnungsgemäß stattfindenden Wahlen gaben sowohl Martin Bierwirth als Vorsitzender als auch Cornelia-Müller-Dieker als Fraktionsvorsitzende einen politischen Rechenschaftsbericht über das abgelaufene Jahr 2017 ab.

Das Jahr 2017 war für die FDP ein „ereignisreichen Jahr und richtungsweisendem Jahr“ so Bierwirth. Neben dem erfolgreichen Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag stand dabei vor allem die gewonnene Landtagswahl in NRW im Fokus. „Die NRW-Koalition aus FDP und CDU hat … bereits in den ersten … Tagen ihrer Amtszeit wichtige Weichenstellungen vorgenommen, um Nordrhein-Westfalen sicherer, chancenreicher und moderner zu machen“ stellt Bierwirth fest und führt dabei zahlreiche Beispiele, wie das Kita-Rettungspaket oder zusätzliche Investitionen bei Polizei und Sicherheitsbehörden an.

Gast der Veranstaltung war der neu im Bundestag vertretene FDP Abgeordnete aus Lippe, Christian Sauter MdB. Er berichtete über die ersten 100 Tage in Berlin sowie seine persönlichen Erfahrungen im Parlament.

Dabei standen neben den Sondierungsgesprächen insbesondere die digitale Infrastruktur, die Verkehrs- sowie Verteidigungspolitik im Fokus seiner Ausführungen und der anschließenden Diskussion.

Hierbei wurde unter anderem auf die Ausstattung der Bundeswehr sowie auch die regional bedeutsamen Vorhaben der Deutschen Bahn und den Breitbandausbau eingegangen.

 

Impressionen:

 




 

Lesen Sie zum Thema auch einen im Mindener-Tageblatt hierzu erschienenen Artikel vom 23.02.2018:

Copyright: Mindener Tageblatt, 23.02.2018, Texte und Fotos aus dem Mindener Tageblatt sind urheberrechtlich geschützt. Weiterverwendung nur mit schriftliche Genehmigung der Redaktion. Originalartikel abrufbar unter http://www.mt.de