Porta Westfalica verpasst Tourismus zukunftsorientiert aufzustellen

FDP und CDU scheitern mit Antrag bzgl. Tourismus in Haupt- und Finanzausschuss nach lebhafter Diskussion.

Dennoch hält die FDP daran fest den Tourismus in Porta Westfalica voranzubringen und wird sich durch den kurzfristigen Rückschlag nicht entmutigen lassen.

Lesen Sie zum Thema auch einen im Mindener-Tageblatt hierzu erschienenen Artikel vom 18.11.2017:

 

Copyright: Mindener Tageblatt, 18.11.2017, Texte und Fotos aus dem Mindener Tageblatt sind urheberrechtlich geschützt. Weiterverwendung nur mit schriftliche Genehmigung der Redaktion. Originalartikel abrufbar unter http://www.mt.de bzw. als Direktlink unter: http://www.mt.de/lokales/porta_westfalica/21981224_Luft-nach-oben-Lebhafte-Ausschussdebatte-ueber-Portaner-Tourismus.html?em_cnt=21981224&pid=1_3

Antrag von CDU/FDP zur Neuberatung der Gebührenordnung Musikschule im Erwachsenenbereich

Sehr geehrter Her Bürgermeister,

Die Fraktionen von CDU und FDP beantragen die Gebührenordnung der Musikschule erneut zu beraten und zwar dahingehend, dass die Gebührenfestsetzung im Erwachsenenbereich modifiziert wird.

Begründung: Durch die enorme der Steigerung der Gebühren für Erwachsene ab 01.01.2016 haben sich die meisten Nutzer aus diesem Segment abgemeldet. Dadurch sind Einnahmeverluste von etlichen tausend Euro zu verzeichnen. Da aber dadurch das Defizit und somit der Zuschussbedarf negativ beeinflusst wird, ist es aus unserer Sicht unbedingt erforderlich, dieses Thema zeitnah auf die Tagesordnung zu setzen, um möglichst viele erwachsene Nutzer für die Portaner Musikschule zurück zu gewinnen.

 

gez. Kurt Baberske                     gez. Cornelia Müller-Dieker
CDU-Fraktionsvorsitzender             FDP-Fraktionsvorsitzende

FDP Porta Westfalica beim Bürgerdialog im Düsseldorfer Landtag

Auf Einladung der Landtagsfraktion trafen sich Portaner Liberale sowie Freunde und Unterstützer der FDP Porta in Düsseldorf mit unseren Landtagsabgeordneten Stephen Paul MdL sowie Marc Lürbke MdL im Rahmen des Bürgerdialogs.
 
Interessante Gespräche sowie das entsprechende Rahmenprogramm machten den Besuch zu einer rundum gelungenen Veranstaltung.

3 Fragen an Cornelia Müller-Dieker zum geplanten Bürgerbegehren der Initiative Schulerhalt Porta

Unsere Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker stellte sich den Fragen des Mindener Tageblattes zum geplanten Bürgerbegehren der Initiative Schulerhalt Porta.

Der Originalartikel ist am 31.10.2017 im Mindener Tageblatt erschienen und kann hier mit freundlicher Genehmigung des Mindener Tageblatts abgerufen werden. Durch Klick auf den Artikel können Sie den Artikel vergrößern.

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Einweihung der neuen Lärmschutzwand in Porta Westfalica Neesen

FDP Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker und Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler vor Ort in Neesen bei der Einweihung des Lärmschutzes.

Heute haben unser Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler sowie unsere Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker gemeinsam mit Bürgermeister Bernd Hedtmann und Vertretern der Deutschen Bahn den neuen Lärmschutz entlang der Bahnlinie in Porta Westfalica eingeweiht. 2,1 Mio. Euro hat der Bund für dieses Teilstück investiert. Nächstes Jahr geht es in Vennebeck weiter. Die Anwohner wird es freuen.

Statement der FDP Fraktion zur Schulentwicklung – Ratssitzung 18.10. 2017

 

In meinen 18 Jahren Ratstätigkeit hat uns noch kein Thema solange und so emotionsgeladen beschäftigt, wie das Thema Schulentwicklung im Grundschulbereich.

Vor 2 Jahren hat es angefangen mit dem Vorstoß von Rot-Grün den Standort Lerbeck für 900.000. –€ zu ertüchtigen, und ebenso die Grundschulen in Eisbergen und Barkhausen für einen Betrag von jeweils 2,5 Mio €.

Was damals vielleicht gut gedacht war, wurde aber im Laufe der letzten 22 Monate schlecht gemacht.

Ja auch die FDP Fraktion steht dazu, dass in unsere Grundschulen und somit in eine zukunftsfähige Bildungslandschaft investiert werden muss.

Wir alle die hier sitzen, haben immer wieder betont, wie wichtig es ist, die Bürger bei solchen Entscheidungen mitzunehmen.

Wenn ich mir aber die Entwicklung anschaue und den Scherbenhaufen, der hier im wahrsten Sinne des Wortes vor uns liegt, muss ich sagen, ist das nicht gelungen.

Bereits im Sommer d.J. als Vorentscheidungen getroffen wurden, haben wir als FDP Fraktion genauso wie die Kollegen der CDU an die rot-grünen Fraktionen appelliert: lassen Sie uns den Dialog aufnehmen und Betroffene zu Beteiligten machen.

Da das nicht gelungen ist, und daraus resultierend jetzt ein Bürgerbegehren angestrebt wird, ist aus unserer Sicht nachvollziehbar.

Schlimm an der ganzen Situation ist es, dass hier einzelne Orte gegen einander ausgespielt werden

Und inzwischen ist sogar lt. des Schulleiters der Schulfrieden im Grundschulverbund Eisbergen –Veltheim nachhaltig gestört.

Hier müsste es Aufgabe aller Beteiligten sein, zusammen zu führen und nicht zu spalten.

Aber leider wird hier“ par ordre du Mufti „entschieden, anstatt Überzeugungsarbeit zu leisten und gegenzurechnen und Transparenz herzustellen, wie es mehrfach von der Initiative Schulerhalt Porta gefordert wurde

Darum erwarten wir nun hier ein klares Umdenken.

Der Standort Lerbeck, der ja von allen Fraktionen gesetzt war und zwischenzeitlich aus unserer Sicht schon eine gewisse Akzeptanz erfahren hat, kann aber auch noch nicht in Angriff genommen werden, weil die Schulkonferenz Ihre Bedenken formuliert hat und die Verkehrsproblematik noch nicht abschließend gelöst worden ist.

Danach muss aus unserer Sicht die Erweiterung und Sanierung in Holzhausen und Hausberge erfolgen, da es dort gravierende Platzprobleme und auch sicherheitsrelevante Mängel gibt.

Nach Aktualisierung der Schulentwicklung müssen dann Barkhausen, wobei hier aber kurzfristig eine Sanierung und Erweiterung des offenen Ganztages erfolgen muss, sowie die Standorte in Eisbergen, Veltheim und Kleinenbremen in Angriff genommen werden.

Deshalb fordere ich im Namen der FDP Fraktion alle Beteiligten auf, lassen Sie uns den Dialog suchen, um gemeinsam den Gordischen Knoten durchzuschlagen.

 

Cornelia Müller-Dieker

FDP-Fraktionsvorsitzende

 

Pressemitteilung: Landtag verabschiedet Nachtragshaushalt mit 500 Mio Soforthilfen für die Kitas in NRW

Martin Bierwirth: „Dringend benötigte Hilfen für die Kindestagesstätten im Kreis Minden-Lübbecke beschlossen“

  Der Landtag NRW hat am 12.10.2017 einen Nachtragshaushalt beschlossen. Danach stellt die schwarz-gelbe Landesregierung kurzfristig den Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung.

Martin Bierwirth, Stadtverbandsvorsitzender der Portaner Liberalen, begrüßt die schnelle Hilfe der Landesregierung: „Auch bei uns in Porta Westfalica sind die Kindertageseinrichtungen seit Jahren chronisch unterfinanziert. Ich freue mich, dass Porta Westfalica nun von den neuen Hilfen profitieren wird. Das Gesetze zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen vom Familien-ministerium NRW unter der Leitung von Dr. Joachim Stamp wird voraussichtlich Mitte November verabschiedet. Mit Zuschüssen in Höhe von 7.686.460 € im Kreis Minden-Lübbecke und davon 778.160 € in Porta Westfalica, werden wir im Kreis und in Porta Westfalica die Kinderbetreuung unterstützen können.“

Darüber hinaus sieht Martin Bierwirth weiteren Handlungsbedarf. „Der FDP in Porta Westfalica ist es ein Anliegen, die Qualität der Kitas zu steigern und die Öffnungszeiten stärker dem Bedarf der Eltern anzupassen. Damit wollen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern“, so Bierwirth.

 

FDP schlägt einheitliche Wahlwerbung für Porta Westfalica vor

Heute in Kleinenbremen… parteiübergreifender Abbau der Großflächen und der Wahlwerbung zur Bundestagswahl 2017.

Mal abgesehen vom Graffiti – aus unserer Sicht ein Vorzeigeprojekt, welches man in ganz Porta Westfalica etablieren sollte!

Wahlwerbung nur noch an dafür bereitgestellten Großflächen im Stadtgebiet.

FDP Porta unterstützt Bürgerbegehren in der Portaner Schulpolitik

Die FDP Porta Westfalica unterstützt den Wunsch der Initiative Schulerhalt Porta nach einem Bürgerbegehren.

Nach Einschätzung der FDP sollte eine solch wichtige Frage wie die Schulpolitik in einer Stadt nicht ohne bzw. an den Betroffenen vorbei entschieden werden.

#DenkenWirNeu! #Schulerhalt #Porta

 

Kulturpolitisches Gespräch der FDP Minden und Porta Westfalica mit Stephen Paul MdL

 

Der ostwestfälische Landtagsabgeordnete Stephen Paul (Herford) traf sich jetzt mit Freien Demokraten aus Minden und Porta Westfalica im Kloster Dalheim, Landesmuseum für Klosterkultur des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL). Gesprächspartner waren unter anderem der Ortsvorsitzende Hartmut Freise der FDP Minden, der Ortsvorsitzende Martin Bierwirth und die Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker der FDP Porta Westfalica.

Im Klostermuseum Dalheim beriet die Gesprächsrunde kulturpolitische Themen, insbesondere die Trendwende im Denkmalschutz in Nordrhein-Westfalen. Die neue Koalition von CDU und FDP im Landtag will die Landeszuschüsse für die Denkmalpflege ab 2018 wieder auf jährlich rund zwölf Millionen Euro erhöhen. Unter der rot-grünen Vorgängerregierung waren diese Mittel auf nur noch 1,7 Millionen Euro jährlich gekürzt worden. Dadurch konnten viele Eigentümer nicht mehr in den Erhalt ihrer denkmalgeschützten Immobilie investieren. Die neue Landesregierung  nimmt ihre Verantwortung für das kulturelle Erbe wieder wahr und entlastet mit den Landeszuschüssen Privatpersonen, Kirchengemeinden, Vereine und Interessengruppen, die sich aktiv um den Erhalt historischer Baudenkmäler kümmern.

Im Anschluss an das Fachgespräch besichtigten die Freien Demokraten gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Stephen Paul, der auch Sprecher für Religion und Kirchen der FDP-Landtagsfraktion ist, die aktuelle Luther-Ausstellung im Klostermuseum. Dem Museumsführer Heinz Georg Büker gelang es durch sein engagiertes Erzählen, die Mitglieder auf eine Zeitreise vom Thesenanschlag in Wittenberg bis in die heutige Zeit mitzunehmen. In der Ausstellung zeigen mehr als 300 Exponate aus 100 Jahren bewegter Geschichte, was den Reformator bis heute zu einer Schicksalsfigur der Deutschen macht. Aber nicht nur die historische Figur Martin Luthers wird gezeigt, sondern auch unser aktueller Umgang mit unserem kulturellen Erbe. Immer wieder wurde der Reformator von den Obrigkeiten verschiedener Epochen vereinnahmt und dabei seine Äußerungen in einen neuen politischen Zusammenhang gesetzt.

Die Freien Demokaten waren begeistert von der Ausstellung, die die größte Schau im Westen Deutschlands zum 500-jährigen Reformationsjubiläum ist. Die Ausstellung ist noch bis zum 12. November 2017 im Kloster Dalheim zu sehen.

Bildunterzeile: Landtagsabgeordneter Stephen Paul (in der Mitte mit der Mönchspuppe) begrüßte Freie Demokraten aus Minden und Porta Westfalica im LWL-Klostermuseum Dalheim.

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